AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der commerce & code GmbH für den ShopStack Onlineshop
1. GELTUNGSBEREICH
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Lieferung von digitalen Inhalten, die ein Lizenznehmer mit der commerce & code GmbH über die im unter shopstack.de betriebenen Onlineshop angebotenen digitalen Inhalte abschließt. Etwaige eigene Bedingungen des Lizenznehmers sind ausgeschlossen.
1.2. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer. Ein Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Rechtsgeschäfte mit Verbrauchern i. S. d. § 13 BGB werden nicht abgeschlossen.
1.3. Vertragsgegenstand ist die Überlassung der angebotenen digitalen Inhalte an den Lizenznehmer in elektronischer Form unter Einräumung der in diesen AGB geregelten Nutzungsrechte.
2. DEFINITIONEN
2.1. "ShopStack", "commerce & code", "Auftragnehmer" oder "Lizenzgeber": Die commerce & code GmbH.
2.2. "Kunde", "Auftraggeber" oder "Lizenznehmer": Eine natürliche oder juristische Person, die die angebotenen Produkte kauft.
2.3. "Website" oder "Shop": Die unter shopstack.de bereitgestellte Website mit Onlineshop.
2.4. "Produkt" oder "Modul": Im Shop zum Kauf angebotene Dienstleistungen oder digitale Inhalte, wie. z. B. Anleitungen, Quellcode, Videos, etc.
2.5. "Inhalt": Die nach dem Kauf eines Produkts digital bereitgestellten Texte, Bilder, Audio- und Videodateien, Quellcode, etc.
2.6. "Produktbeschreibung": Die im Shop auf der jeweiligen Produktdetailseite aufgeführte detaillierte Aufstellung der Inhalte, auf die der Lizenznehmer durch den Kauf des Produkts Zugriff erhält.
2.7. "Kauf": Der Erwerb von Nutzungsrechten an im Shop angebotenen Produkten.
2.8. "Checkout": Der Bestellprozess im Shop.
2.9. "Auftrag": Die Gesamtheit aller Einzelpositionen eines Kaufs im Shop durch den Lizenznehmer.
2.10. "Website": Eine auf einem Server im Internet unter einem Domainnamen erreichbare Internetpräsenz.
3. GÜLTIGKEIT UND ZUSTANDEKOMMEN DES VERTRAGS
3.1. Die im Shop veröffentlichten Inhalte stellen eine Aufforderung zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Auftraggeber dar.
3.2. Der Auftraggeber kann das Angebot abgeben, indem er im Shop die gewünschten Produkte in den virtuellen Warenkorb legt und zur Kasse geht. Durch den Abschluss des Bestellprozesses gibt der Auftraggeber ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Auftragspositionen ab.
3.3. ShopStack kann das Angebot des Auftraggebers innerhalb von drei Tagen annehmen,
- indem sie dem Auftraggeber eine Auftragsbestätigung in Textform (E-Mail) übermittelt, oder
- indem sie dem Auftraggeber die bestellten Inhalte überlässt, oder
- indem sie den Auftraggeber nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert, oder
- indem sie das vom Auftraggeber autorisierte Zahlungsmittel mit dem Rechnungsbetrag belastet.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag zu dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt ShopStack das Angebot des Auftraggebers innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Auftraggeber nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
3.4. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Auftraggeber und endet mit dem Ablauf des dritten Tages nach Absendung des Angebots.
3.5. Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss von ShopStack gespeichert und dem Auftraggeber nach Absendung von dessen Auftrag als PDF-Anhang per E-Mail übermittelt. Sofern der Auftraggeber vor Absendung seines Auftrags ein Kundenkonto im Shop angelegt hat, können die Bestelldaten vom Auftraggeber über das Kundenkonto eingesehen werden.
3.6. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
4. PREISE UND BEZAHLUNG
4.1. Für die Einräumung von Nutzungsrechten an den jeweiligen Inhalten zahlt der Lizenznehmer eine pauschale Lizenzgebühr, deren Höhe sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung im Shop ergibt.
4.2. Alle Preise im Shop verstehen sich als Nettopreise zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.3. Maßgeblich für den Preis eines Auftrags ist ausschließlich der an der Kasse aufgeführte Gesamtpreis inkl. evtl. aufgeführter Zuschläge und/oder Rabatte.
4.4. Dem Auftraggeber stehen verschiedene, im Shop angegebene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.
4.5. Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Limited, Lower Grand Canal St, Dublin 2, Irland (im Folgenden: „Stripe“). Stripe behält sich vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.
4.6. Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal" ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
4.7. ShopStack behält sich das Recht vor, Leistungen zurückzuhalten, falls Zahlungen nicht, nicht fristgerecht oder nicht vollständig erfolgen. Außerdem erlöschen in diesem Fall alle Nutzungsrechte an den nicht oder nicht vollständig bezahlten Inhalten.
5. BEREITSTELLUNG GEKAUFTER INHALTE
5.1. Für den Zugriff auf gekaufte Inhalte ist ein Kundenkonto im Shop erforderlich. Lizenznehmer können ihr Kundenkonto vor, während oder nach Abschluss des Kaufs anlegen und mit einem individuell wählbaren Passwort schützen.
5.2. Der Zugriff auf gekaufte Inhalte erfolgt über die Anmeldung (Login) im Kundenportal, das auf der Übersichtsseite des Kundenkontos verlinkt ist. Die Inhalte im Kundenportal können mit aktuellen Versionen gängiger Webbrowser (Firefox, Chrome, Safari, Edge) abgerufen werden.
5.3. Für den Abruf der gekauften Inhalte ist eine Onlineverbindung notwendig. Lizenznehmern steht es frei, die bereitgestellten Inhalte im Rahmen der unter URHEBERRECHTE UND LIZENZEN aufgeführten Regelungen mittels der Standardfunktionalität des verwendeten Webbrowsers auf ihrem Endgerät für die Offlinenutzung zu speichern.
6. URHEBERRECHTE UND LIZENZEN
6.1. Mit dem Kauf eines Produkts erhält der Lizenznehmer ein zeitlich und räumlich uneingeschränktes, nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht, die ihm zur Verfügung gestellten Inhalte für die eigenen Websites zu nutzen.
6.2. Die erlaubte Nutzung von Inhalten umfasst Betrachtung, Speicherung, Ausdruck und Integration in die eigenen Websites des Lizenznehmers.
6.3. Das Verkaufen, Vermieten, Verpachten oder Verleihen von Inhalten sowohl in Papierform als auch in digitaler Form ist unzulässig.
6.4. Die Nutzung von Inhalten für Websites, die nicht dem Lizenznehmer gehören oder deren Betreiberorganisation er nicht unmittelbar angehört, ist nicht gestattet.
6.5. Alle Leistungen bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche von ShopStack an den Lizenznehmer Eigentum von ShopStack.
7. RÜCKGABE UND ERSTATTUNG
7.1. ShopStack richtet sich ausschließlich an Unternehmer, Gewerbetreibende, Freiberufler und öffentliche Institutionen und explizit nicht an Verbraucher i. S. d. § 13 BGB. Es besteht daher kein gesetzliches Widerrufsrecht.
7.2. Sollte der Lizenznehmer innerhalb von 14 Tagen nach dem Kauf wesentliche Mängel an Produkten feststellen und nachweisen, ist ShopStack berechtigt, diese Mängel innerhalb einer angemessenen Frist zu beheben. Sollte die Behebung der Mängel nicht innerhalb einer angemessenen Frist erfolgen, erstattet ShopStack dem Lizenznehmer den vollen Kaufpreis der mangelhaften Produkte. Im Falle einer Erstattung erlöschen alle Nutzungsrechte an den jeweiligen Inhalten.
7.3. Eine (ggf. teilweise) Erstattung von im ShopStack Shop getätigten Käufen ist darüber hinaus in den folgenden Fällen möglich:
7.3.1 An der Kasse wurde die Zahlungsart Vorkasse-Überweisung gewählt und die Überweisung ist noch nicht erfolgt.
7.3.2 An den erworbenen Inhalten liegt ein Mangel vor, den wir nicht innerhalb einer angemessenen Frist beseitigen können.
7.4 Eine Erstattung auf Kulanzbasis im Einzelfall behalten wir uns vor.
8. KÜNDIGUNG, SPERRUNG DES KUNDENKONTOS
8.1. Bei Verstoß gegen diese Bedingungen kann ShopStack den Vertrag mit dem Lizenznehmer fristlos kündigen.
8.2. Im Falle einer Kündigung wird das Kundenkonto des Lizenznehmers gesperrt, die Nutzungsrechte an den erworbenen Inhalten erlöschen und es erfolgt keine Erstattung des Kaufpreises.
9. HAFTUNG
9.1. Der Auftraggeber übernimmt die Haftung für alle Folgen, die aus der Nutzung der erworbenen Produkte und Dienstleistungen oder auf Grund von durch den Auftraggeber zu verantwortenden Vertragsverletzungen oder Gesetzesverstößen entstehen, und hält ShopStack insoweit von Schaden frei.
9.2. ShopStack haftet nur in Fällen von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Die Höhe der Haftung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Soweit die gesetztlichen Bestimmungen individuelle Regelungen zur Haftung erlauben, ist die Haftung von ShopStack auf den Auftragswert in Euro beschränkt.
10. ALLGEMEINES
10.1. Erfüllungsort ist 24340 Eckernförde, Deutschland.
10.2. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.
10.3. Sämtliche Änderungen zu diesen Bedingungen bedürfen der Schriftform, wobei E-Mail als Schriftform gilt. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
10.4. Gerichtsstand für sämtliche aus dieser Vereinbarung entstehenden Auseinandersetzungen ist der Geschäftssitz des Lizenzgebers.
10.5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.
AGB Version: 1.1, Juni 2023